Allgemeine Geschäftsbedingungen der PariScale GbR
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Angebote, Einzelaufträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der
PariScale GbR
Henri Klöckner & Paul Klöckner
Scheffelstr. 9
69412 Eberbach
Deutschland
E-Mail: kontakt@pari-scale.de
nachfolgend „PariScale“ genannt, und ihren Kunden.
(2) PariScale bietet Leistungen insbesondere in den Bereichen Social Media, Marketing, Content-Erstellung, KI-Automatisierung, KI-Implementierung, digitale Prozessoptimierung, Website-Erstellung, Webdesign, technische Systemintegration, Beratung und digitale Dienstleistungen an.
(3) Das Angebot von PariScale richtet sich vorrangig an Unternehmer und Geschäftskunden. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, soweit im Einzelfall ein Vertrag mit einem Verbraucher geschlossen wird. Für Verbraucher gelten ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzrechte. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft überwiegend nicht zu gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken abschließen. Unternehmer handeln dagegen bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, PariScale stimmt deren Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(5) Individuelle Vereinbarungen zwischen PariScale und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsgegenstand
(1) PariScale erbringt Dienstleistungen und werkvertragliche Leistungen im Bereich digitaler Lösungen, Marketing und technischer Umsetzung.
Hierzu zählen insbesondere:
- Social-Media-Management
- Content-Erstellung
- Performance-Marketing
- Kampagnenplanung
- Marketingberatung
- Werbeanzeigen und Anzeigenmanagement
- Community-Management
- KI-Automatisierungen
- KI-Implementierungen
- Einrichtung und Optimierung digitaler Workflows
- Automatisierung von Geschäftsprozessen
- Implementierung und Anbindung von Software, Schnittstellen und APIs
- Erstellung, Anpassung und Betreuung von Websites
- Webdesign und technische Website-Umsetzung
- Beratung zu digitalen Prozessen, Tools und KI-Systemen
- technische Betreuung, Wartung und Optimierung bestehender Systeme
- Erstellung von Konzepten, Dokumentationen und technischen Umsetzungen
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Projektauftrag, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen individuellen Vereinbarung zwischen PariScale und dem Kunden.
(3) PariScale schuldet nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungen. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen, insbesondere laufende Wartung, Hosting, rechtliche Prüfung, Erstellung von Rechtstexten, Datenschutzberatung, SEO-Erfolg, wirtschaftlicher Erfolg, Werbebudgets oder dauerhafte Betreuung, sind nicht geschuldet, sofern sie nicht gesondert vereinbart wurden.
(4) PariScale erbringt keine Rechts-, Steuer- oder Unternehmensberatung im rechtlichen Sinne. Rechtliche Inhalte, insbesondere Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise, AGB, Einwilligungstexte oder sonstige Rechtstexte, sind vom Kunden eigenverantwortlich prüfen zu lassen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3. Vertragsschluss
(1) Angebote von PariScale sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von PariScale annimmt oder PariScale eine Beauftragung des Kunden bestätigt.
(3) Die Annahme kann insbesondere schriftlich, per E-Mail, mündlich, telefonisch, über digitale Kommunikationsmittel oder durch sonstige eindeutige Bestätigung erfolgen.
(4) Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie von PariScale in Textform bestätigt wurden.
(5) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. PariScale ist berechtigt, hierdurch entstehenden Mehraufwand zusätzlich zu vergüten.
4. Leistungsumfang und Durchführung
(1) PariScale erbringt die vereinbarten Leistungen sachgerecht, sorgfältig und unter Berücksichtigung branchenüblicher Standards.
(2) Die Umsetzung erfolgt auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Anforderungen, Inhalte, Daten, Zugänge und Freigaben.
(3) PariScale ist berechtigt, bei der Leistungserbringung geeignete technische Tools, Softwarelösungen, KI-Systeme, externe Dienstleister, Freelancer oder Kooperationspartner einzusetzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
(4) PariScale ist berechtigt, technische, gestalterische oder organisatorische Änderungen vorzunehmen, sofern diese zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich oder zweckmäßig sind und der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
(5) Soweit Leistungsfristen, Veröffentlichungstermine, Bearbeitungszeiten oder Reaktionszeiten vereinbart werden, stehen diese unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Mitwirkung des Kunden. Verzögerungen aufgrund fehlender Freigaben, verspäteter Rückmeldungen, unvollständiger Informationen oder technischer Störungen gehen nicht zulasten von PariScale.
(6) Veröffentlichungs-, Bearbeitungs- oder Reaktionszeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
(7) PariScale schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmten Reichweiten, Followerzahlen, Interaktionsraten, Klickzahlen, Leads, Verkäufe, Umsätze, Conversion-Rates, Rankingpositionen, Einsparungen, Automatisierungsquoten oder sonstigen geschäftlichen Ergebnisse, sofern ein solcher Erfolg nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde.
5. Leistungen im Bereich Social Media und Marketing
(1) Bei Leistungen im Bereich Social Media und Marketing unterstützt PariScale den Kunden insbesondere bei der Planung, Erstellung, Gestaltung, Umsetzung, Betreuung und Optimierung von Inhalten, Kampagnen und Marketingmaßnahmen.
(2) Der konkrete Umfang der Social-Media- und Marketingleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Dies kann insbesondere Content-Planung, Texterstellung, Bild- oder Video-Content, Posting-Planung, Anzeigenmanagement, Kampagnenbetreuung, Reporting, Beratung oder Community-Management umfassen.
(3) PariScale übernimmt keine Garantie für bestimmte Reichweiten, Followerzahlen, Klickzahlen, Interaktionsraten, Leads, Verkäufe, Umsätze, Conversion-Rates, Sichtbarkeit, Rankings oder sonstige wirtschaftliche oder marketingbezogene Ergebnisse, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden.
(4) Werbebudgets, Mediabudgets, Plattformgebühren, Kosten für Werbeanzeigen und sonstige externe Kosten sind nicht Bestandteil der Vergütung von PariScale, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Diese Kosten trägt der Kunde zusätzlich.
(5) Sofern PariScale Werbeanzeigen oder Kampagnen betreut, erfolgt dies auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Zielgruppen, Inhalte, Produkte, Dienstleistungen und Freigaben.
(6) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit seiner Produkte, Dienstleistungen, Werbeaussagen, Preisangaben, Pflichtinformationen, Bildrechte, Markenrechte, Wettbewerbsangaben und sonstigen Inhalte verantwortlich, sofern PariScale diese nicht ausdrücklich rechtlich geprüft hat.
(7) PariScale haftet nicht für Änderungen von Algorithmen, Sperrungen, Einschränkungen, Ablehnungen von Anzeigen, Reichweitenverluste, technische Störungen, Änderungen der Nutzungsbedingungen oder sonstige Maßnahmen von Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen, Werbenetzwerken oder Drittanbietern, sofern PariScale diese nicht zu vertreten hat.
(8) Gibt der Kunde Inhalte, Beiträge, Kampagnen, Anzeigen, Designs, Texte oder sonstige Arbeitsergebnisse frei, gelten diese als genehmigt. Für nach Freigabe veröffentlichte oder eingesetzte Inhalte trägt der Kunde die Verantwortung, soweit die Inhalte auf seinen Vorgaben, Informationen oder bereitgestellten Materialien beruhen.
6. Leistungen im Bereich KI-Automatisierung und KI-Implementierung
(1) Bei Leistungen im Bereich KI-Automatisierung und KI-Implementierung unterstützt PariScale den Kunden bei der Planung, Einrichtung, Integration, Optimierung und technischen Umsetzung KI-gestützter Systeme und Workflows.
(2) KI-Systeme können fehlerhafte, unvollständige, veraltete oder unerwartete Ergebnisse erzeugen. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Ergebnisse, Inhalte, Empfehlungen, Automatisierungen und Entscheidungen vor der produktiven Nutzung oder Veröffentlichung eigenständig zu prüfen.
(3) PariScale übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-Systeme jederzeit fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder unverändert verfügbar sind. Die Verfügbarkeit, Funktionalität, Preisgestaltung und Nutzungsbedingungen externer KI-Anbieter liegen außerhalb des Einflussbereichs von PariScale.
(4) Der Kunde bleibt verantwortlich für die rechtmäßige Nutzung der implementierten KI-Systeme, insbesondere für Datenschutz, Einwilligungen, Informationspflichten, arbeitsrechtliche Anforderungen, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Geheimhaltungspflichten und sonstige gesetzliche Vorgaben.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, PariScale keine besonders sensiblen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, Daten über politische Meinungen, religiöse Überzeugungen, biometrische Daten, Beschäftigtendaten mit besonderem Schutzbedarf, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige vertrauliche Daten zu übermitteln, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart und für das Projekt erforderlich ist.
(6) Soweit KI-Systeme für automatisierte Entscheidungen, Bewertung von Personen, Bewerbungsprozesse, Bonitätsprüfungen, Gesundheits-, Bildungs-, Beschäftigungs- oder sonstige sensible Anwendungsbereiche eingesetzt werden sollen, hat der Kunde PariScale vorab ausdrücklich darauf hinzuweisen.
(7) PariScale ist nicht verpflichtet, rechtlich zu prüfen, ob ein vom Kunden gewünschter KI-Einsatz datenschutzrechtlich, urheberrechtlich, arbeitsrechtlich, wettbewerbsrechtlich oder nach sonstigen Vorschriften zulässig ist, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
7. Leistungen im Bereich Website-Erstellung
(1) Bei Website-Projekten schuldet PariScale die Erstellung oder Anpassung der Website nach dem vereinbarten Leistungsumfang.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, umfasst die Leistung keine laufende Wartung, Pflege, Sicherheitsüberwachung, Suchmaschinenoptimierung, redaktionelle Betreuung, Hosting-Leistung, Domainverwaltung, Plugin-Updates oder technische Überwachung nach Projektabschluss.
(3) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte seiner Website verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Videos, Logos, Marken, Produktinformationen, Preisangaben, Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise, Einwilligungsmechanismen und sonstige Pflichtangaben.
(4) PariScale übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, die vom Kunden bereitgestellt, freigegeben oder nachträglich geändert werden.
(5) Sofern PariScale externe Dienste, Plugins, Schriftarten, Schnittstellen, Analyse-Tools, Formulare, Zahlungsanbieter oder sonstige Drittanbieter integriert, erfolgt dies nach bestem Wissen auf Grundlage der vom Kunden gewünschten Funktionalität. Die rechtliche Prüfung und Freigabe solcher Dienste obliegt dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, die Website nach Übergabe oder Bereitstellung zur Abnahme sorgfältig zu prüfen.
8. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt PariScale alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Daten, Zugangsdaten, Inhalte, Freigaben und Ansprechpartner rechtzeitig, vollständig und zutreffend zur Verfügung.
Hierzu zählen insbesondere:
- Projektanforderungen
- technische Informationen
- Zugangsdaten zu Websites, Tools, Plattformen, Hosting, Domains, APIs, Social-Media-Konten, Werbekonten oder sonstigen Systemen
- Texte, Bilder, Videos, Logos, Markenunterlagen und sonstige Inhalte
- rechtliche Pflichtinformationen
- Freigaben und Feedback
- Informationen zu bestehenden Systemen, Workflows und Drittanbietern
- Informationen zu Werbebudgets, Zielgruppen, Produkten, Dienstleistungen und Kampagnenzielen
(3) Der Kunde ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen verantwortlich.
(4) Der Kunde sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen.
(5) Erteilt der Kunde eine Freigabe für Entwürfe, Konzepte, Websites, Automatisierungen, Workflows, Inhalte, Beiträge, Anzeigen, Kampagnen oder sonstige Arbeitsergebnisse, übernimmt er die Verantwortung für deren weitere Nutzung, Veröffentlichung oder produktiven Einsatz.
(6) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, ist PariScale berechtigt, vereinbarte Termine angemessen zu verschieben und entstehenden Mehraufwand zusätzlich zu berechnen.
9. Zugangsdaten und Systemsicherheit
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten sicher und nur über geeignete Kommunikationswege bereitzustellen.
(2) PariScale behandelt Zugangsdaten vertraulich und verwendet diese ausschließlich zur Erfüllung des vereinbarten Auftrags.
(3) Nach Abschluss des Projekts ist der Kunde verpflichtet, nicht mehr benötigte Zugänge zu ändern, zu deaktivieren oder zu entziehen, sofern dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
(4) PariScale haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass der Kunde Zugangsdaten unsicher übermittelt, weiterverwendet, nicht ändert oder unbefugten Dritten zugänglich macht.
10. Freigaben, Korrekturschleifen und Änderungswünsche
(1) Der Kunde ist verpflichtet, von PariScale vorgelegte Entwürfe, Konzepte, Websites, Automatisierungen, Texte, Designs, Beiträge, Anzeigen, Kampagnen, technische Umsetzungen oder sonstige Arbeitsergebnisse innerhalb einer angemessenen Frist zu prüfen und Feedback zu geben.
(2) Sofern im Angebot keine andere Regelung getroffen wurde, sind bis zu zwei Korrekturschleifen im vereinbarten Leistungsumfang enthalten.
(3) Weitere Änderungswünsche, Erweiterungen oder zusätzliche Korrekturschleifen werden nach Aufwand oder nach gesonderter Vereinbarung vergütet.
(4) Änderungswünsche, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, stellen Zusatzleistungen dar.
(5) Nach Freigabe durch den Kunden gelten die freigegebenen Inhalte, Konzepte, Designs, Websites, Automatisierungen, Anzeigen, Kampagnen oder sonstigen Arbeitsergebnisse als vom Kunden genehmigt.
(6) Bereits freigegebene oder veröffentlichte Inhalte können nachträglich nur im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung oder gegen zusätzliche Vergütung geändert werden, sofern die Änderung nicht auf einem von PariScale zu vertretenden Mangel beruht.
11. Abnahme bei werkvertraglichen Leistungen
(1) Soweit PariScale werkvertragliche Leistungen erbringt, insbesondere die Erstellung einer Website, eines technischen Systems, einer Automatisierung oder einer sonstigen abnahmefähigen Umsetzung, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald die vereinbarte Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(3) PariScale kann den Kunden nach Fertigstellung zur Abnahme auffordern. Erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Aufforderung weder eine Abnahme noch eine begründete Mängelrüge, gilt die Leistung als abgenommen, sofern PariScale den Kunden auf diese Folge hingewiesen hat.
(4) Die Nutzung, Veröffentlichung, produktive Inbetriebnahme oder Weitergabe des Arbeitsergebnisses durch den Kunden gilt ebenfalls als Abnahme, sofern keine wesentlichen Mängel gerügt wurden.
(5) Nach der Abnahme sind Änderungen, Erweiterungen oder nachträgliche Anpassungen gesondert zu vergüten, sofern sie nicht der Beseitigung berechtigter Mängel dienen.
12. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der individuellen Vereinbarung.
(2) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug per Banküberweisung zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(4) Bei laufenden monatlichen Leistungen, insbesondere in den Bereichen Social Media, Marketing, Content-Erstellung, Website-Betreuung, Wartung, technische Betreuung, KI-Automatisierung oder Retainer-Leistungen, ist die vereinbarte monatliche Vergütung jeweils im Voraus zum 1. Kalendertag des jeweiligen Leistungsmonats fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(5) Die Rechnungsstellung für monatliche Leistungen erfolgt in der Regel zu Beginn des jeweiligen Monats oder vor Beginn des jeweiligen Leistungszeitraums.
(6) Werbebudgets, Mediabudgets, Plattformgebühren, Kosten für Werbeanzeigen, Drittanbietergebühren, Lizenzen, Hosting, Domains, API-Nutzung, Software-Abonnements oder sonstige externe Kosten trägt der Kunde zusätzlich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(7) PariScale ist berechtigt, bei größeren Projekten Abschlagszahlungen, Anzahlungen oder Teilzahlungen nach Projektphasen zu verlangen.
(8) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist PariScale berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen.
(9) Bei Zahlungsverzug ist PariScale berechtigt, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten, sofern dies rechtlich zulässig und dem Kunden zumutbar ist.
(10) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von PariScale anerkannt sind.
13. Drittanbieter, Lizenzen und externe Kosten
(1) Für die Umsetzung von Projekten können Drittanbieter, Software, KI-Tools, APIs, Hosting-Dienste, Plugins, Themes, Datenbanken, Automatisierungsplattformen, Social-Media-Plattformen, Werbenetzwerke oder sonstige externe Dienste erforderlich sein.
(2) Kosten für Drittanbieter, Lizenzen, Abonnements, Hosting, Domains, API-Nutzung, Speicherplatz, Werbebudgets, Plattformgebühren, Transaktionsgebühren oder sonstige externe Dienste sind nur dann in der Vergütung von PariScale enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(3) Der Kunde ist selbst Vertragspartner der jeweiligen Drittanbieter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(4) PariScale haftet nicht für Änderungen, Einschränkungen, Preiserhöhungen, Ausfälle, Sicherheitsvorfälle oder die Einstellung von Leistungen durch Drittanbieter, Plattformen, KI-Anbieter, Social-Media-Netzwerke, Werbenetzwerke oder Hosting-Anbieter, sofern PariScale diese nicht zu vertreten hat.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen, Lizenzbedingungen, Plattformrichtlinien, Werberichtlinien und Datenschutzanforderungen der von ihm genutzten Drittanbieter einzuhalten.
14. Nutzungsrechte
(1) Soweit PariScale im Rahmen des Auftrags urheberrechtlich geschützte Werke erstellt, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung die für den vereinbarten Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte.
(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.
(4) Eine Bearbeitung, Weitergabe, Vervielfältigung, Unterlizenzierung oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Vertragszwecks ist nur zulässig, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde oder sich aus dem Vertragszweck ergibt.
(5) Für nicht bezahlte Entwürfe, Konzepte, Designs, Texte, Anzeigenmotive, Website-Entwürfe, Automatisierungen oder sonstige Vorarbeiten werden keine Nutzungsrechte eingeräumt.
(6) An Konzepten, Entwürfen, Vorarbeiten, Know-how, Methoden, Templates, Code-Bausteinen, Frameworks, Automatisierungslogiken, Prompts, internen Tools und allgemeinen Lösungsansätzen, die PariScale bereits vor Projektbeginn entwickelt hat oder unabhängig vom Kundenprojekt verwendet, behält PariScale sämtliche Rechte.
(7) Open-Source-Komponenten, Drittanbieter-Software, Templates, Plugins oder sonstige Fremdkomponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
15. Referenznennung
(1) PariScale ist berechtigt, den Kunden nach erfolgreichem Projektabschluss als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht und keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.
(2) Die Verwendung von Logos, Screenshots, Projektdetails, Fallstudien oder sonstigen konkreten Projektinhalten zu Referenzzwecken erfolgt nur, soweit dies vereinbart wurde, der Kunde eingewilligt hat oder keine überwiegenden berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
(3) Vertrauliche Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder personenbezogene Daten werden nicht ohne entsprechende Berechtigung veröffentlicht.
16. Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Vertrauliche Informationen sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen, Zugangsdaten, Kundendaten, interne Prozesse, Strategien, Preise, Konzepte, nicht veröffentlichte Inhalte und sonstige als vertraulich erkennbare Informationen.
(3) Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
(4) Die Geheimhaltungspflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
17. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) PariScale verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze.
(2) Soweit PariScale personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien, soweit erforderlich, einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
(3) Der Kunde bleibt in diesen Fällen Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und ist insbesondere für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, Informationspflichten, Einwilligungen und Betroffenenrechte verantwortlich.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, PariScale nur solche personenbezogenen Daten bereitzustellen, deren Verarbeitung rechtmäßig ist.
(5) Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch PariScale ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von PariScale.
18. Widerrufsrecht bei Verbrauchern
(1) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel, beispielsweise per E-Mail, Telefon, Videocall, Messenger oder Online-Formular, geschlossen wird, kann dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen.
(2) Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus einer gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Verbraucher vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
(3) Das Widerrufsrecht kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn PariScale die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat, dass PariScale mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er bei vollständiger Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.
(4) Bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen können besondere gesetzliche Regelungen zum Widerrufsrecht gelten. PariScale wird Verbraucher hierüber gesondert informieren, soweit dies erforderlich ist.
(5) Dieser Abschnitt gilt ausschließlich für Verbraucher. Unternehmern steht kein gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht zu.
19. Mängel und Gewährleistung
(1) PariScale gewährleistet, dass werkvertragliche Leistungen bei Abnahme im Wesentlichen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen.
(2) Mängel sind vom Kunden nachvollziehbar zu beschreiben und PariScale unverzüglich mitzuteilen.
(3) PariScale ist berechtigt, berechtigte Mängel durch Nachbesserung zu beseitigen.
(4) Kein Mangel liegt vor bei bloßen Geschmacksfragen, geänderten Anforderungen, nachträglichen Kundenwünschen, fehlerhaften Kundendaten, verspäteten Freigaben, Störungen durch Drittanbieter, Änderungen externer Schnittstellen, Änderungen von Plattformrichtlinien, Algorithmusänderungen oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden.
(5) Änderungen an Arbeitsergebnissen durch den Kunden oder Dritte können Gewährleistungsansprüche ausschließen, soweit der Mangel auf diese Änderungen zurückzuführen ist.
20. Haftung
(1) PariScale haftet unbeschränkt für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PariScale nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(4) PariScale haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Datenverluste, Betriebsunterbrechungen, Reputationsschäden, Reichweitenverluste, Umsatzausfälle, nicht erzielte Leads oder sonstige Folgeschäden, soweit diese nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder zwingender gesetzlicher Haftung beruhen.
(5) Für Datenverluste haftet PariScale nur, soweit der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten aus Sicherungskopien mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(6) PariScale haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Kundeninhalten, Kundendaten, Kundenvorgaben, Werbeaussagen, KI-Einsatzszenarien, veröffentlichten Inhalten oder vom Kunden freigegebenen Arbeitsergebnissen, sofern PariScale diese nicht ausdrücklich rechtlich geprüft oder rechtswidriges Verhalten vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
(7) PariScale haftet nicht für Sperrungen, Einschränkungen, Deaktivierungen, Reichweitenverluste, Anzeigenablehnungen, Algorithmusänderungen, technische Störungen oder sonstige Maßnahmen von Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen, KI-Anbietern, Werbenetzwerken oder Drittanbietern, sofern PariScale diese nicht zu vertreten hat.
(8) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei ausdrücklich übernommenen Garantien bleibt unberührt.
21. Höhere Gewalt und externe Störungen
(1) PariScale haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von PariScale zurückzuführen sind.
(2) Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Stromausfälle, Internetausfälle, Cyberangriffe, Ausfälle von Drittanbietern, API-Störungen, Hosting-Ausfälle, Plattformstörungen, behördliche Maßnahmen, Streiks, Pandemien oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse.
(3) Leistungsfristen verlängern sich angemessen, solange das Ereignis andauert.
22. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrags ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
(2) Einzelprojekte enden mit vollständiger Leistungserbringung und, soweit erforderlich, Abnahme.
(3) Laufende Leistungen, insbesondere Social-Media-Betreuung, Marketing-Leistungen, Wartungsleistungen, Retainer, Website-Betreuung, technische Betreuung oder KI-Automatisierungsleistungen, können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(4) Sofern im Angebot eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde, kann der Vertrag erstmals zum Ende dieser Mindestlaufzeit ordentlich gekündigt werden.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(6) Bereits erbrachte Leistungen sind auch im Falle einer Kündigung zu vergüten.
(7) Bei laufenden monatlichen Leistungen wird eine bereits gezahlte Vergütung für den laufenden Leistungsmonat nicht anteilig zurückerstattet, sofern PariScale die Leistung für diesen Zeitraum bereits erbracht oder zur Leistungserbringung bereitgehalten hat und keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
23. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von PariScale.
(3) Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von PariScale.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 11.05.2026
